Ansprechpartner: Gerd Schönwälder

Wir Grüne stehen für einen starken, freiheitlichen Rechtsstaat und Sicherheit für alle Bevölkerungsgruppen. Wie können wir Demokratie und Rechtsstaat stark machen gegen Angriffe durch Lobbyisten, Populisten und Rechtsextreme? Mit diesen und anderen Fragen beschäftigen wir uns im AK Demokratie.

Für 2021 stehen bislang folgende Themen auf unserer Agenda:

• Der Rechtsstaatsmechanismus
• Bürgerbeteiligung
• Coronabedingte Grundrechtseinschränkungen
• Parlamentarische Demokratie (Frauen (paritätische Listenaufstellung), Minderheiten)
• Rechtsextremismus
• Der Rule of Law report der EU-Kommission
• Zukunft für Europa-Konferenz

Die Themen werden unter Beteiligung interner und externer Referent*innen diskutiert, und wir versuchen gemeinsam, unsere Standpunkte in die Bundespolitik einzubringen. Ihr seid herzlich willkommen mitzumachen und auch weitere Themen vorzuschlagen!